Goldene Ente 2005

Sehr geehrter Herr Schade, sehr geehrter Herr Kuderna, sehr geehrte Damen und Herren,

Die goldene Ente aus Saarbrücken ist ein jugendbewegtes Tier, das sich regelmäßig einer „anti-aging“ - Kur unterzieht. Nach mehr als 30 Jahren immer noch hoch attraktiv - bei bereits dekorierten wie bei noch hoffenden Talenten - ist sie offensichtlich resistent gegen jede Art von schwarz/ roter Vogelgrippe, hat keine Berührungsängste zu Politik, Wirtschaft, Kultur und, wie dieses Jahr bewiesen, zur immerwährenden Verwaltung.

Das illustre Auditorium ist – ganz unsaarländisch - gar ohne Aussicht zusammengekommen, die Ente als Braten zu genießen, offenbar geht es eher ums „schnattern“ oder „kwakken“, was auf niederdeutsch prahlen bedeutet. Im guten Sinne meint das natürlich, die Leistungen des Geehrten gebührend herauszustreichen, die ehrende Institution in ihrer Wächterrolle hervorzuheben und die Chance zu nutzen, ein paar pointierte Aussagen zur Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und zu anderen aktuellen Themen zu machen, ohne dass einem etwa Berufenere unbotmäßig widersprechen dürften.

Ich halte es also wie die Laudatoren der vergangen Jahre. Ich bemühe mich, die Botschaften so unterhaltsam zu verpacken, dass sie zum kulturellen und gastronomischen Angebot heute Abend passen. Sie können sich aber nicht darauf verlassen, dass ich als „Hiesiger“ – der in der niedersächsischen Diaspora weit genug vom Schuss lebt – die Harmonie der Gegensätze pflege oder dem Motto fröne, das Ludwig Harig seinem Vater zuschreibt: „Nirgends ist die Luft so gut wie bei uns auf dem Friedhof“.

Norbert Berthold und Sascha von Berchem haben im August 2005 für die Stiftung Marktwirtschaft eine Studie mit dem Titel veröffentlicht: „Arbeitsmarktpolitik in Deutschland – Seit Jahrzehnten in der Sackgasse“. Sie stellen fest – und ich vermute zumindest dies bleibt unwidersprochen: „Die Anpassungskapazität der deutschen Volkswirtschaft reicht nicht mehr aus, mit den gestiegenen Anpassungslasten fertig zu werden. Europa und weltweit offenere Märkte machen das wirtschaftliche Umfeld riskanter, der sektorale Strukturwandel beschleunigt sich, der internationale Wettbewerb wird schärfer.“ Das spüren wir gerade in der europäischen Automobilindustrie, wo die Hersteller bei flachem Konjunkturverlauf in Deutschland dabei sind, 30 000 Arbeitsplätze einzusparen. Auf volatilere und elastischere Nachfrage reagiert Deutschland mehr oder weniger parteiübergreifend mit einem institutionellen Arrangement, das nicht mehr zur ökonomischen Wirklichkeit passt, Wettbewerb ist Mangelware. Aber offenbar hat auch das Wahlergebnis mit der „Mehrheit links der Mitte“ allen Mut erstickt, die Arbeitslosenversicherung und die soziale Grundsicherung auf ein neues ordnungspolitisch überzeugendes Fundament zu stellen.

Nun mögen Sie mir, und mit einigem Recht gerade der zu ehrende Herr Schade, entgegenhalten, dass die anhaltend schlechte Arbeitsmarktperformance mit der Agenda 2010 und den Hartz-Reformen den Startschuss für einen andauernden Reformprozess gegeben hat. Das haben viele gehofft – und ich fürchte Herrn Hartz in Siersburg klingeln jetzt die Ohren –, die diesen Prozess mit angestoßen haben. Vielleicht darf ich an dieser Stelle verraten, dass Otto-Werner Schade – wie seine Vorgängerin Eva Strobel – hohen fachlichen Respekt bei Dr. Peter Hartz genießen, Ratgeber und Diskurspartner bei der Entstehung des Berichtes der Hartz-Komission waren. Mit Isolde Kunkel-Weber als Vertreterin von ver.di und Peter Ochs als Zuarbeiter waren ja zwei weitere Saarländer mit von der Partie. Man kann also sagen, die am Reformprozess beteiligten Saarländer haben aktiv Wiedergutmachung geleistet für das, was Oskar Lafontaine nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik als beckmessernder Bild-Kolumnist der historischen Figur Gerhard Schröder angetan hat. Die saarländische Seele ist also, was die Politikberatung beim Arbeitsmarkt betrifft, in Balance.

Von dem saarländischen Bildhauer Leo Kornbrust soll der Satz stammen: Bildhauer sind Metaphysiker; sie trauen dem Stein mehr zu als sich selbst. So ist es auch mit dem Bericht der Hartz-Kommission. Der dicke Band war nicht als Bibel zur Wortexegese angelegt, sondern als eine Inspiration, von der verwaltenden und verdrängenden Arbeitsmarktpolitik hin zu zukunftsgestaltenden, modernen Dienstleistungen zu kommen. Die Politik hat den Bericht aber mehr physisch als metaphysisch benutzt; als „schlagendes“ Argument im Wahlkampf. So erwies sich das Bonmot von Johannes Rau als wahr: Ratschläge sind auch Schläge. In der Sache kommt hinzu: auf vielen Umsetzungsmaßnahmen stand Hartz drauf, es war aber nicht Hartz drin. Die wahre Stärke von Hartz lag darin, dass er ein begnadeter Kommunikator war für eine Idee, die die Profis aus allen gesellschaftlichen Gruppen zum verantwortlichen Handeln verpflichten sollte.

Da erkenne ich eine Parallele im Charakter von Herrn Schade. In einem Grußwort von Oktober 2001 schreibt er: „ Das große Ziel der Bildung ist nicht Wissen, sondern Handeln. Dies kann als Leitsatz für alle dienen, die in der beruflichen Bildung aktiv sind.“ Und bei einem Handwerkerfrühstück im Oktober 2004, schon mitten in der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen, bringt er es auf den Punkt: „Ein Hartz macht noch keinen Sommer ( er meinte sicher nicht den vom DGB !) Wir brauchen diese Arbeitsmarktreform. Es wird kein Weg daran vorbeiführen ! Wir werden uns nicht beim ersten Gegenwind umdrehen und zurückgehen.“ Ein deutliches Wort von einem der führenden Köpfe der bundesdeutschen Arbeitsagenturen. Und er machte auch keinen Bogen um Themen wie „Jagoda und die Berechnung der Arbeitslosenzahlen“, wie die Handwerkerzeitschrift anerkennend festhält. Ein Stück Zivilcourage, das wir benötigen, wenn wir wirklich die Prozesse der Agentur für Arbeit effektiver, unkomplizierter und flexibler machen wollen.

Ich kann ihm und seinem Chef, Herrn Weise, ein Stück Genugtuung nicht absprechen. Heute bekennt sich die BA dazu, dass die Kunden einen Leistungssprung erwarten dürfen, der sie zufrieden stellt. Der Virtuelle Arbeitsmarkt funktioniert, es gibt einen Leistungs- und Entwicklungsdialog sowie Zielvereinbarungen mit finanziellen Anreizen für Mitarbeiter. Die gesamtgesellschaftlichen Aufgaben werden von den Versicherungsleistungen getrennt ausgewiesen, Transparenz wird groß geschrieben und vieles mehr. Der institutionelle Umbau ist ein gutes Stück vorangekommen und der Defizitausgleich fällt deutlich geringer aus als ursprünglich angenommen.

Wir wollten Herrn Schade noch wesentlich mehr Kompetenzen zuordnen. In Kapitel 11 des Hartz-Berichtes wurde der Umbau der Landesarbeitsämter zu KompetenzCentern für Beschäftigungsentwicklung vorgeschlagen. Das heißt: flachere Hierarchien in der BA-Organisation, aber Koordinierung wirtschafts-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Initiativen vor Ort, Förderung von Wachstumsinitiativen in Clustern, Consultingfunktionen für die operative Umsetzung steuerfinanzierter Beschäftigungspolitik. Nun, bis S. 231 haben wohl nur wenige gelesen. Inzwischen ist von der großen Koalition aus Proporzgründen auch das Wirtschafts- und Arbeitsministerium wieder entflochten worden. Beobachter konstatieren, dass viele Arbeitsmarktpolitiker froh sind, die marktwirtschaftlichen Ordnungspolitiker los zu sein und wieder in die wohligen Nischen traditionellen „Fördern und Forderns“ zurückkehren zu dürfen.

Der Koalitionsvertrag kündigt die Neuausrichtung der aktiven Arbeitsmarktpolitik für das Jahr 2007 an. Die Senkung der Hartz IV Kosten ist primär finanzpolitisch motiviert, auch wenn davon Anreize zur Arbeitsaufnahme ausgehen werden.

Die Ausweitung der gesetzlichen Probezeit auf zwei Jahre ist durch die im Gegenzug erfolgte Kassierung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen auf bis zu 24 Monate ein Schuss ins Knie. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Neuausrichtung ist das Paket enttäuschend. Die Verschiebung der Lohnersatz- auf Lohnergänzungsleistungen findet keine Erwähnung, eine differenzierte und partielle Öffnung des Flächentarifvertrages ist nicht vorgesehen und die Lohnnebenkosten werden nur geringfügig gesenkt. Die Einführung eines Kombi-Lohn-Modells soll geprüft werden. Dabei sollen aber lediglich die bestehenden Programme und Maßnahmen gebündelt und mit dem Steuer- und Abgabensystem harmonisiert werden. Die Förderung des Niedriglohnsektors durch Einkommenssteuergutschriften bzw. Befreiung der Geringverdiener von Sozialabgaben wird nicht in Betracht gezogen. Ein verzagter Aufbruch! Und aus Brüssel droht weiteres Ungemach. Am 22. November entschied der Europäische Gerichtshof, dass die unbeschränkte Möglichkeit zu befristeten Arbeitsverträgen mit älteren Arbeitslosen gegen das EU-Diskriminierungsverbot verstößt. Das kippt einen wesentlichen Bestandteil der umgesetzten Hartz-Reformen.

Herr Schade hat in seiner Laufbahn mehrfach Kehrtwendungen der Politik erlebt; aus meiner Sicht hat er als hartnäckiger Pragmatiker das Beste daraus gemacht. Bei einer Eröffnung in Mannheim im Jahre 2000 wurde er gefragt: Ist der öffentliche Dienst überhaupt reformfähig oder reformwillig ? Er hat ja geantwortet. Ich finde das nach meinen Erfahrungen ganz schön mutig. Herr Schade hat seine Zustimmung jedoch konditioniert: „ Aber wesentliche Grundlagen der Staatlichkeit und unseres Verwaltungssystems müssen wir im Auge behalten. Daher kann das Modernisierungsthema auch nicht vordergründig agierender Politik, betriebswirtschaftlich orientierter oder verwaltungsunkundiger Ökonomie und schon gar nicht umsatzorientierten Ratgebern überlassen bleiben.“ Herr Weise, das war weitsichtig von Herrn Schade, wo er doch die McKinsey-Aufträge noch gar nicht ahnen konnte!

Diese Antwort, Herr Schade, war ein Rundumschlag, wie ich ihn auch gelegentlich liebe. Schön, dass ich darauf gestoßen bin. So hatte ich Sie aus unserer gemeinsamen Zeit in Saarbrücken in Erinnerung. Sie sind keiner von den weichgespülten Karrierebeamten, die den bequemsten Weg für den kürzesten halten !

Kompliment, dass die Kollegen von der Landespressekonferenz Saar solche Originalität goutieren und auszeichnen. Ich möchte sie ermutigen, auch bei einschlägigen Politikerplatitüden kritischer nachzufragen. Oder auch nicht jede Ente einer Nichtregierungsorganisation für einen Dinosaurier zu halten. Nicht jeder ist ein Strippenzieher, der von inzwischen kommerziell organisierten spezial interest groups der so genannten Zivilgesellschaft so verleumdet wird. Einige werden jetzt wissen, was ich damit meine; die anderen haben beim Wein Gelegenheit nachzufragen.

Ministerpräsident Peter Müller nennt Herrn Schade einen zielgerichteten und engagierten Arbeitsmarktpolitiker. Es steht mir nicht an, Peter Müller einen zielgerichteten Politiker zu nennen. Jedenfalls hätte ich mich als Saarländer in Wolfsburg gefreut, wenn er nach der Bundestagswahl denn doch noch nach Berlin berufen worden wäre. Berlin ist für mich im Gegensatz zu Saarbrücken – das ja immer noch von der Flugverbindung nach Frankfurt abgekoppelt ist - quasi mit dem Vorortzug erreichbar. Aber offensichtlich war die Mehrheit der inhaltlich sozialdemokratisch ausgerichteten Politiker in der Regierung der großen Koalition schon so erdrückend, dass die soziale Waagschale nicht weiter durch Herrn Müller belastet werden durfte.

Ich gratuliere Herrn Schade jedenfalls dafür, dass der Ministerpräsident weiter an seiner Seite bleiben wird, denn gemeinsam haben sie etwa bei der Ausbildungsplatzbilanz Hervorragendes zuwege gebracht. Beim Ausbildungspakt war das Saarland zum 2. Mal in Folge Spitzenreiter im bundesweiten Ranking der Ausbildungsplatzentwicklung. Auch aus der Sicht des größten europäischen Automobilherstellers ist die Qualität der dualen Ausbildung in Deutschland ein erstrangiger Wettbewerbsfaktor. Ohne nachhaltig größere Anstrengungen bei Bildung und Innovation werden wir im Standortwettbewerb weiter zurückfallen. Herr Schade hat dies schon frühzeitig erkannt. In der ZEIT Nr. 29/ 1998 wird er unter der Überschrift „Jobs für Kohl“ zitiert:“ Wir dürften über den Berg sein“. Da war der Wunsch Vater des Gedankens. Aber gleich heißt es weiter: „So richtig fröhlich macht ihn das dennoch nicht. Denn Schade muss sich mit dem Phänomen herumschlagen, das sich sehr schnell zu einem ernsthaften Problem der deutschen Wirtschaft auswachsen könnte: Kaum zieht die Beschäftigung wieder ein wenig an, suchen die Unternehmen händeringend nach qualifizierten Bewerbern“. Das hat ihn nicht ruhen lassen, und der Erfolg an der Saar ist ein Benchmark für Deutschland.

Herr Schade hat im letzten Jahr bei der Ausschreibung zum Einkauf von Serviceleistungen am Arbeitsmarkt dem Wettbewerb als vernünftigste Alternative zum Durchbruch verholfen. Nur durch mehr Wettbewerb lasse sich auf dem Dienstleistungsmarkt die nötige Transparenz, einheitliche Qualitätsstandards und letztlich mehr Wirtschaftlichkeit erreichen. Das ist klar und richtig. Beim Tennisspielen würde man sagen: dieser Aufschlag war ein Ass. Sie vermuten richtig. Herr Schade ist ein Tenniscrack. Dass er auch gern kocht und isst, wie die Stuttgarter Nachrichten zu berichten wissen, ist im Saarland der Integration jedenfalls nicht hinderlich. Aber vor seinem Aufschlag wie vor seinem Return muss man sich offensichtlich hüten. Nun trifft er im Saarland auf ebenbürtige Gegner. Wie ich aus meiner früheren Spielerfahrung weiß, verstehen auch der Wirtschaftsminister Hanspeter Georgi und der Hauptgeschäftsführer der IHK Volker Giersch scharfe Bälle zu schlagen. Also herrscht insoweit level playing field in Saarbrücken. Ein wenig schade, dass ich in dieser Liga nicht mehr mitspiele !

Auf Bundesebene benötigen wir hingegen noch mutige Kämpfer in der Arbeitsmarktpolitik. Wenn Herr Schade bei besagtem Handwerkerfrühstück ausführt, es stehe in Hartz IV nichts drin, was es nicht vorher schon gegeben habe, dann setze ich noch eines drauf: die gegenwärtige Reformstrategie reicht bei weitem nicht aus, wenn wir die Arbeitslosigkeit nachhaltig abbauen wollen. Es ist nicht der Ort, ein umfassendes Konzept zu diskutieren. Aber wir müssen Denkblockaden auflösen, darüber streiten, wie ein Teamwork von Markt und Staat funktionieren kann. Immer noch erfüllt der Staat im Bereich aktiver Arbeitsmarktpolitik Aufgaben, die in einem kompetitiven Umfeld besser aufgehoben wären. Wir brauchen daher mehr dezentrale und mehr private Arbeitsvermittlung. Wir brauchen eine unmissverständliche Reziprozität der Hilfeleistungen des Staates und der Kooperationsbereitschaft der Hilfeemfänger. Wir müssen das Beschäftigungspotenzial im Niedriglohnbereich besser nutzen; die Einbeziehung der Haushalte als Arbeitgeber ist ein richtiger Schritt in der Koalitionsvereinbarung.

Nun bin ich ja kein aktiver Politiker mehr, sondern allenfalls Berater, allerdings, Herr Schade, bei der Politikberatung nicht umsatzorientiert. Strikt gemeinwohlorientiert, oder konkreter: der Wahrung nachhaltiger Mobilität verpflichtet. Und natürlich habe ich die Rahmenbedingungen im Auge, die zu einem möglichst hohen Wertschöpfungsanteil in Deutschland führen und dadurch Arbeitsplätze hierzulande sichern. Das wir dieses Ziel nur erreichen können, wenn wir uns strikt an der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit für verarbeitende Industrie und Dienstleistungen vor dem Hintergrund der Globalisierung orientieren, sollte eine Selbstverständlichkeit sein, muss aber immer wieder betont werden. Zu gern weicht der politische Kompass ab in Richtung Klientelpolitik. Aber der Wettbewerbsdruck ehrgeiziger und hungriger Newcomer von außen und die Folgen der demographischen Verwerfungen im Inneren sind unvermeidbar. Wir müssen uns den Herausforderungen rechtzeitig stellen.

Hans-Christian Andersen feierte am 2. April seinen 200. Geburtstag. Jeder kennt sein Märchen vom hässlichen Entlein. Es tut nichts, auf einem Entenhof geboren zu sein, wenn man nur in einem Schwanenei gelegen hat, ist die Moral dieser Geschichte. Mir scheint, wir dünken uns in Deutschland einer solchen Abstammung zu sein und den Erfolg gepachtet zu haben. Realismus scheint mir aber eher, uns auf die Rolle eines Zugvogels einzustellen, der sein Glück in jeder Saison neu erkämpfen muss.

Herr Schade, die goldene Ente der LPK Saar hat offenbar in einem Schwanenei gelegen. Sie haben sich diese Auszeichnung redlich mit gesundem Realismus und treffsicheren Bemerkungen verdient. Ich wünsche Ihnen viel Freude an dieser Auszeichnung und gratuliere herzlich.