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Achtung: LPK vom Dienstag, 2.12., wird auf Mittwoch, 3.12., 13 Uhr (Staatskanzlei) verschoben !! LPK am 9.12. in der Staatskanzlei fällt aus !!
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Ankündigung: Sonder-LPK mit Andrea Nahles:
Mittwoch, 2.Juni, 15:45 - 16:30, Medienraum Landtag
Pressemeldung:
Informantenschutz der Journalisten im Saarland gefährdet?
Fragwürdige Speicherung von Kommunikationsdaten im Umfeld des Falles „Pascal“ - LPK Saar fordert rückhaltlose Aufklärung
Die Landespressekonferenz Saar fordert eine schonungslose Aufklärung über die Ermittlungen zur Informationsweitergabe im Umfeld des Falles „Pascal“.
Gleichzeitig appelliert die LPK an Politik und Behörden, die Autonomie und den Schutz der Medien sowie legitime Recherchen als demokratie-notwendige Aufgaben zu achten. Dabei stellt sich auch die Frage, warum Journalisten nicht zumindest im Nachhinein von der Speicherung telefonischer Kontakte informiert wurden.
Nach bisherigen Erkenntnissen waren im März 2003 die Verbindungsdaten der Telefone ausgewertet und gespeichert worden, die von einem damaligen V-Mann der Polizei genutzt wurden. Er war zuvor als Zeuge im Fall „Pascal“ vernommen worden. Die Aktion zielte offenbar darauf, Erkenntnisse über mögliche Informanten des Magazins „Der Spiegel“ zu erlangen.
In einem Vermerk der Polizei heißt es dazu wörtlich: „Insgesamt ergaben sich Verdachtsmomente, die darauf hindeuten, dass [Klarname des V-Manns] der Redaktion Spiegel Informationen zugespielt hatte.“ Auf Antrag der Staatsanwaltschaft und Beschluss des Amtsgerichts seien daraufhin die Verbindungsdaten der vom V-Mann genutzten Telefone ausgewertet worden. Dabei habe man festgestellt, dass der Mann mehrfach mit der Spiegel-Redaktion telefoniert habe. Laut Vermerk wurden die Ausdrucke zu Verbindungsdaten anschließend in die Ermittlungsakten im Fall des seit 2001 verschwundenen Jungen Pascal mit aufgenommen.
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Achtung:
- LPK am Dientag, 17.06., erst um 17:00 (nach Sitzungsende Saargemeinschaftsinitiative)
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Achtung: LPK am 3.6. (Landesregierung/kath. Bischöfe) erst um 13:30 !
LPK am 10.06. entfällt!!
Pressemeldung: "Goldene Ente" für Musikprofessor Robert Leonardy
Saarbrücken (26.04.2008). Die "Goldene Ente" der Landespressekonferenz Saar (LPK) geht in diesem Jahr an den Gründer und Leiter der Musikfestspiele Saar, Prof. Robert Leonardy. Die Entscheidung
fiel auf der Jahresversammlung der LPK am Wochenende (Freitag Abend) in Saarbrücken. Mit dem Pianist und Musikpädagogen wird einer der wichtigsten Impulsgeber der saarländischen Kulturszene
geehrt. Mit den Musikfestspielen, die sich seit 1989 im Zwei-Jahres-Rhythmus einem bestimmten Thema widmen, wirkt Leonardy weit über das Saarland hinaus. Mit seinem künstlerischen Gewicht, seinem
Unternehmergeist, seiner markanten Persönlichkeit, seiner Mischung aus Zähigkeit und Vision, seinem Charme sowie einer ausgeprägten Öffentlichkeitsarbeit hat Leonardy dem Festival seinen
unverwechselbaren Stempel aufgedrückt. Dabei ist er stets für neue Ideen und Experimente offen geblieben und einem breiten Publikum kulturelle Begegnungen ermöglicht.
Der LPK-Vorstand wurde wiedergewählt. Die Mitglieder bestätigten Michael Kuderna als Vorsitzenden sowie die Beisitzer Cathrin Elss-Seringhaus, Volker Roth, Michael Thieser und Lothar Warscheid
einstimmig für ein weiteres Jahr in ihren Ämtern..
Hintergrund: Mit der "Goldenen Ente" zeichnet die LPK Saar seit 1973 alljährlich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens für ihren offenen Umgang mit der Presse aus. Im vergangenen Jahr wurde die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz geehrt. Die Verleihung des Preises findet traditionell gegen Jahresende statt. Weitere Infos unter www.lpk-saar.de
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Achtung: heute (Mittwoch, 6. Februar) um 13:30 Sonder-LPK im Landtag mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
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